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Unsere Uni hat ein Forum, in dem StudentenStudierende Vorschläge zur Verwendung der Studiengebühren machen können. Die Betonung liegt auf Vorschläge, denn obwohl es sicherlich möglich wäre findet dort keine ernstzunehmende Diskussion statt; die bisherige Beteiligung von Entscheidern lässt sich an einer Hand abzählen, und meistens wird auf eine Infobroschüre mit Erscheinungsdatum Frühjahr 2007 verwiesen, wenn man genaue Informationen über die Verwendung erhalten möchte.
Und hier mal die Highlights der bisherigen Vorschläge:
Raucher-Vordach vor der Mensa [no comment...]
Abendessen in der Mensa / längere Öffnungszeiten der Cafeterien [nieder mit den Bars und Cafes in der Stadt!]
Zusätzliche Busse für die Linie 21 (Westerberg) [klar, die Stadtwerke müssen doch Flughäfen und Kohlekraftwerke bauen]
Toiletten öfters reinigen [...und Kohle zum Heizen zur Vorlesung mitbringen!]
Und mein absolutes Highlight (natürlich von einem Wirtschaftswissenschaftler *g*):
1-Euro-Jobber als Tafelputzer
Dazu kommt noch eine lange Diskussion über die Erweiterung des Semestertickets (was natürlich garnichts mit den Studiengebühren zu tun hat, aber da redet man gegen die Wand).
Aber mal ernsthaft, natürlich gab es auch ein paar sinnvolle Vorschläge, für die das Geld tatsächlich verwendet werden könnte. Und fairerweise muss man sagen, dass zumindest der Tafelputzer-Vorschlag niedergemacht wurde. Jedoch ein interessantes Detail: Mit der "Qualität der Lehre", die ja durch die Studiengebühren verbessert werden sollte, scheinen die meisten auch so ziemlich zufrieden zu sein. Die Vorschläge betreffen allersamt eher die Rahmenbedingungen und die Infrastruktur der Uni Osnabrück.
Ich bin der Meinung, die Verwaltung der Universität sollte mehr Demokratie wagen, auch abseits der "Verwendung der Studiengebühren". Entsprechende Medien wie das Forum werden angenommen, allerdings bisher nur durch die Studierenden. Ein Feedback erhält man quasi garnicht. Wer weiß denn überhaupt genau, wie das Geld derzeit eingesetzt wird? Also ich nicht, da bin ich ganz ehrlich.
Auch der Einfluss des Studierendenparlaments ist leider in dieser Hinsicht viel zu begrenzt. Das wird nicht zuletzt ein wichtiger Grund für die geringe Wahlbeteiligung von unter 20% sein (übrigens, danke an alle die mich und die Grüne Hochschulgruppe gewählt haben!). Alles in allem also ein recht unbefriedigender Zustand im Moment.
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...es tut einfach so weh :-(
An den beiliegenden Überweisungsträger habe ich mich absichtlich nicht gehalten. Für diese Summe kann ich ja wohl erwarten, dass der Betrag manuell zugeordnet wird, oder?
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Kaum zu glaubenaber wahr! Rot-Rot-Grün beschert den Hessen wieder ein gebührenfreies Studium! Geil-o-mat! Und herzlichen Dank an alle CDU-Wähler in Niedersachsen!
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> Die Beteiligung der Studierenden an den Kosten ihrer Ausbildung ist international üblich. So werden in Europa z.B. in Großbritannien, in den Niederlanden, in der Schweiz und in Österreich Studienbeiträge erhoben.
Vor acht Jahren hatte die Regierung Schüssel in Österreich Studiengebühren eingeführt. Nun schaffte sie das Parlament mit einer freien Mehrheit aus Abgeordneten der SPÖ, der FPÖ und der Grünen zum Großteil wieder ab. Zukünftig werden österreichische Studenten keine solchen Gebühren mehr zahlen, wenn sie die Regelstudienzeit nicht oder nur geringfügig überschreiten. Gleiches soll für Studierende gelten, die länger brauchen, weil sie arbeiten müssen.
Soviel zu den Leuten, die behaupten, einmal eingeführte Studiengebühren würden sowieso nicht wieder abgeschafft. Wie ist eigentlich der aktuelle Status in Hessen?
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Bereits vor einem Jahr war es im Gespräch, und nach dem Missgeschick mit der Rheine-Strecke ist es nun natürlich ein perfektes Wahlkampfthema: Das sogenannte Niedersachsenticket. So liegen zum Beispiel Flyer in der Mensa mit Parolen wie "Wir fordern ein Niedersachsenticket".
Allerdings muss man dazu wissen, dass das studentische "Niedersachsenticket" kein echtes Niedersachsenticket ist, sondern auch als "kleines Niedersachsenticket" bezeichnet wird. Es beinhaltet nur die niedersächsischen Strecken der Deutschen Bahn, attraktive Ziele wie Hamburg oder Göttingen bleiben damit außen vor, wie man zum Beispiel auf der Streckenkarte der FH Osnabrück sehen kann. Dort hatte sich eine Mehrheit der Studierenden für diese Variante entschieden (dem Hörensagen nach musste der AStA der FH danach erstmal die Studenten aufklären, dass sie besser nicht versuchen sollten, umsonst nach Hamburg zu fahren).
Obwohl es im vergangenen Jahr auf der Vorschlagsliste des AStA stand, hatte es die Hürde des StuPa nicht genommen. Der Grund war vor allem der relativ hohe Preis im Vergleich zur jetzigen Variante. Jedoch erhöhen alle Verkehrsbetriebe (DB, NWB/VOS, WFB) regelmäßig ihre Preise, und die Deutsche Bahn geht allen voran. Dadurch wird das derzeitige Ticket immer teurer und die Differenz zum kleinen Niedersachsenticket schrumpft.
Nun, dann spricht doch auf den ersten Blick nichts dagegen, auf dieses Ticket zu wechseln und damit zumindest einige weitere Bahnhöfe zu gewinnen? Doch! Denn die Bahn ist ständig am Privatisieren, und das mit dem kleinen Niedersachsenticket befahrbare Netz schrumpft. Es besteht also die Gefahr, sich in eine Abhängigkeit von der Bahn zu begeben. Ein Gedankenspiel: Die Bahn übergibt die Strecke Osnabrück-Rheine komplett an die Westfalenbahn - warum auch nicht? Bei unserem jetzigen Ticket, welches aus dem "Zukauf" von Einzelstrecken besteht, hätte die Studierendenschaft damit ein leichtes Spiel, einen deutlich niedrigeren Preis für die DB-Strecken auszuhandeln. Weniger Leistung = weniger Geld. Beim Niedersachsenticket ist das schwieriger, da der Anteil der Strecke am Gesamtnetz sehr klein ist. Soweit mir bekannt, ist dessen Preis trotz fortschreitender Streckenreduzierung noch nie gesunken. Und eine Rückkehr in den Vertrag zu jetzigen Konditionen ist quasi ausgeschlossen, denn warum sollte die Bahn als wirtschaftlich denkendes Unternehmen das auch tun?
Diese Abhängigkeit, in die man sich durch das "kleine Niedersachsenticket" begibt, sollte jedem bewusst sein, der es fordert. Die Grüne Hochschulgruppe hat den AStA gebeten, als Alternative den Preis für den Zukauf von Metronom-Strecken zu evaluieren. So könnte man zumindest Hamburg mit dem Ticket erreichen (ironischerweise wird Hamburg oft als Hauptargument für ein "Niedersachsenticket" genannt). Die Entscheidung über das Ticket im WS09/10 und im SS2010 wird auf der nächsten StuPa-Sitzung am 11. Februar getroffen werden (also noch vom derzeitigen StuPa). Besucher sind herzlich willkommen!
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Die Hannoversche Allgemeine berichtete am Dienstag über ein Geldproblem der Fachhochschule Osnabrück "der besonderen Art": Sie weiß nicht, wohin mit den Studiengebühren. Drei Millionen Euro blieben pro Jahr auf dem Konto der Hochschule liegen.
Das führe dann zu zweifelhaften Anschaffungen, die in der letzten Zeit aus den studentischen Geldern getätigt worden seien:
Tischkicker an der Fakultät für Agrarwissenschaft: 500 Euro
Billardtisch im studentischen Gesellschaftsraum
Edelstahlgrill für die Außenstelle der FH in Lingen: 1000 EUR
Anschaffung, Wartung und Unterbringungung eines Drachenboots: 40.000 EUR
Zur Erinnerung:
"[...] Die Einnahmen hat die Hochschule einzusetzen, um insbesondere das Betreuungsverhältnis zwischen Studierenden und Lehrenden zu verbessern, zusätzliche Tutorien anzubieten und die Ausstattung der Bibliotheken sowie der Lehrund Laborräume zu verbessern; sie kann sie auch für die Aufgaben nach § 3 Abs. 1 Nr. 8 [Anm.: Vergabe von Stipendien] einsetzen. Sofern aus den Einnahmen zusätzliches Lehrpersonal finanziert wird, darf dieses nur zu solchen Lehraufgaben verpflichtet werden, die das für die Studiengänge erforderliche Lehrangebot ergänzen oder vertiefen. § 13 Abs. 8 [Anm.: Langzeitstudiengebühren] bleibt unberührt." (§ 11 Abs. 1 Niedersächsisches Hochschulgesetz)
Der Radiosender ffn, dessen Lokalredaktion diese Story aufschnappte, interviewte dazu den Vizepräsidenten der Fachhochschule Dr. Rainer Kleinholz (Sendung vom 10. Juni 2009 16:30):
"Das Drachenboot ist nunmal von unserem Lingener Department als ein wesentlicher Aspekt gesehen, von den Studierenden sehr gewünscht und deswegen ist eben ein Teil unseres Etats, genau 0.5%, auch dafür eingesetzt worden." [...] Kleinholz sagt, dass eine Verbesserung der Lehre auch durch ein besseres Betriebsklima an der Hochschule erreicht werden kann, etwa durch einen Tischkicker. "Ich halte das durchaus für vertretbar, wenn das von den Studierenden ausdrücklich gewünscht wird, dass ein Tischkicker auf dem Flur aufgestellt wird. Auch das erhöht die Freude am Studieren und letztendlich wollen wir ja mit den Studierendenbeiträgen das tun, was die Studierenden auch eigentlich wünschen. Es ist eigentlich deren Geld und es soll auch in deren Sinne verausgabt werden."
Ja sicher, und weil die Studenten der FH nun so viel Freude am Studieren haben, macht es ihnen auch nichts aus, für die Beschaffung der Studierengebühren (noch mehr) Arbeiten gehen zu müssen und so noch länger studieren zu dürfen.
Nun könnte man annehmen, dass - wie bei früheren Vorkommnissen an anderen Hochschulen - das Präsidium der Fachhochschule diese Anschaffungen eigenmächtig tätigte. Doch an der FH Osnabrück herrscht eine Besonderheit. Dort sind die Studierenden über ein durch das FH-StuPa besetztes "Gremium zur Verwendung der Studienbeiträge" paritätisch an der Verteilung der Studiengebühren beteiligt. Eine Position, die sich die sich selbst gerne als unpolitisch bezeichnenden studentischen Vertreter durch die Verweigerung der Teilnahme am Studiengebührenboykott 2006 erkauft haben. Und tatsächlich scheint es gängige Praxis zu sein, dass das Präsidium bisher keine Zuteilung der Mittel gegen den Rat dieses Gremiums machte.
Ich halte es für mehr als zweifelhaft, dass die hier angeführte Verwendung der Studiengebühren einer richterlichen Kontrolle standhalten würde. Einen Tischkicker als Verbesserung der Lehre auszugeben ist ja nun - mit Verlaub gesagt - ein schlechter Witz, oder? Ich konnte mir jedenfalls garnicht vorstellen, dass diese Ausgaben durch die gewählten Studierendenvertreter abgesegnet worden sind und bat Dr. Kleinholz sowie den AStA der Fachhochschule um Stellungnahme:
[...]
Wer genau in diesem Zusammenhang die Studierendenschaft ist, die diese Anschaffung gewünscht bzw. autorisiert hat. Handelt es sich um die gewählten Vertreter der Studenten im StuPa, oder um "Einzelmeinungen"?
Was ist die Position des AStA zu der Verwendung der studentischen Gelder in dieser Form?
Ist die Ausgabe tatsächlich, wie in dem Bericht angedeutet, durch die Studierende im "Gremium zur Verwendung der Studienbeiträge" autorisiert worden? Gibt es öffentliche Protokolle dieser Sitzungen?
Ist das Gremium der Ansicht, im "Einvernehmen" die studentischen Gelder auch für Zwecke verwenden zu können, die nicht durch das Gesetz zur Verwendung der Gelder gedeckt sind? Die Teilnahmemöglichkeit an Rennen durch ein "verbessertes Betriebsklima" als Verbesserung der Lehre anzusehen halte ich jedenfalls für ziemlich weit hergeholt.
[...]
Von Herrn Kleinholz erhielt ich noch keine Antwort, aber das Referat für Hochschulpolitik antwortete umgehend. Man sagte mir, dass man den Bericht der HAZ für stark subjektiv halte und rechtfertigte die Anschaffungen des Drachenbootes mit der Verwendung für den Hochschulsport. Außerdem verwies man nochmal auf das starke Mitspracherecht der Studierenden an der FH und eine in Planung befindlichen offiziellen Stellungnahme des AStA. Öffentliche Protokolle über die Gremien-Sitzungen habe ich nicht bekommen, falls es denn überhaupt welche gibt. Was sehr schade ist, denn so ließe sich die Motivation bei der Abstimmung über diese Themen vielleicht besser nachvollziehen.
Andere mögen es für vermessen halten, dass ich mich als Student der Uni über eine solche "interne" FH-Angelegenheit echauffiere. Ich dagegen halte es für ziemlich vermessen, im Namen der Studierendenschaft einer derart zweifelhaften Verwendung der Studierengebühren zuzustimmen. Was passiert, wenn die Hochschulleitung als nächstes ihre Heizungskosten aus Studiengebühren finanzieren möchte? Warme Hörsäle fördern schließlich das Betriebsklima ungemein...
Die studentischen Gremien der Uni Osnabrück haben sich seit je her dagegen entschieden, an der Verteilung der Studiengebühren beteiligt zu werden oder davon zu profitieren. Die einzige Ausnahme ist ein Topf von 500.000 EUR, der durch die ZSK in einem eng gesteckten Rahmen verteilt werden kann - hier sind tatsächlich die Hälfte der Mitglieder Studierende, allerdings ist dies auch nicht der Schwerpunkt dieser Kommission und so weit ich weiß bleibt ein großer Teil des Geldes am Ende des Jahres liegen. Jedenfalls kann der Uni-AStA dadurch kaum in die Situation kommen, eine rechtlich problematische Verwendung der Studiengebühren rechtfertigen zu müssen. Das Problem an der UOS ist eher, überhaupt über die Details der Verwendung Kenntniss zu erlangen. Die durch die Uni öffentlich zur Verfügung gestellten Broschüren finde ich jedenfalls unbefriedigend.
Nachtrag: Diesen Absatz möchte ich im Nachhinein etwas klarer Formulieren. Die rein studentischen Gremien haben sich gegen die Beteiligung an der Verwendung der Studiengebühren entschieden. In Gremien wie den Studienkommissionen gibt es tatsächlich gewisse Mitsprache- und Kontrollmöglichkeiten. Allerdings erfüllen diese in erster Linie andere Aufgaben und existierten bereits vor der Einführung der Studiengebühren.
Unsere Forderung (jedenfalls des überwiegenden Teils der studentischen Vertreter) ist weiterhin die komplette Abschaffung dieser sozial ungerechten Hochschulfinanzierung. Auch an der Universität Osnabrück bleibt viel Geld als "Sonderrücklage" liegen - aber das ist nicht unser Problem. Ohne den entsprechenden Druck werden die Präsidien der Hochschulen in Niedersachen kaum irgendeine Änderung unterstützen. Und dieser Druck entsteht zum Beispiel aus einer konfrontationsfreudigen, politisch aktiven studentischen Selbstverwaltung, die nur auf den ersten Fehltritt wartet.
Disclaimer: Wie alles in diesem Blog gibt auch dieser Beitrag meine persönliche Meinung wieder. Diese muss nicht identisch mit der Ansicht des AStA, des StuPa oder der Grünen Hochschulgruppe sein.
Inzwischen ist die Stellungnahme des FH-AStA veröffentlicht. Im großen und ganzen wird dort noch einmal die Antwort auf meine E-Mail wiederholt. Darüber hinaus fordert der AStA, dass "die starren Vorgaben zur Einnahmehöhe der Studienbeiträge durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens gelockert werden sollten". Diesem Aufruf kann ich mich nur teilweise anschließen. Zwar kann eine engagierte Studierendenschaft eine Reduzierung der Studiengebühren erreichen, wie das Beispiel der Universität Münster zeigt. Dort wurde durch massive Proteste zunächst die Einführung für ein Jahr verhindert, woraufhin im nächsten Jahr ein Satz in Höhe von 275 EUR mit knapper Mehrheit eingeführt worden ist. Meiner Meinung nach zeigt jedoch eine freizügige Verwendung der Gebühren wie an der FH in die falsche Richtung und schafft Ansprüche, die später nur schwer zurück zu schrauben sein dürften.
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Bis vor kurzem habe ich die Besetzer des Hörsaals im Kolpinggebäude noch ein wenig belächelt - doch das änderte sich Samstag Nacht, als wir nach einem Kinobesuch beschlossen, dort vorbeizugehen.
Ich erwartete irgendwie - wie wohl viele andere unbeteiligte auch - eine Horde linksradikaler, kiffender Studenten. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall! Die Arbeitsatmosphäre ist, zumindest die meiste Zeit, unglaublich positiv. Von Radikalismus keine Spur. Statt dessen wird in Gruppen versucht, konstuktive Vorschläge zu erarbeiten.
Am Sonntag morgen habe ich mich den Leuten vor Ort angeschlossen, und ich versuche auch jetzt noch, soviel Zeit wie möglich da rein zu stecken. Auch wenn das durch die beruflichen Verpflichtungen nicht gerade einfach ist. Derzeit versuchen wir zum Beispiel, die Informationen, die auf vielen einzelnen Seiten verteilt sind, auf eine neue Homepage zu konzentrieren - die Domain bildungsstreik-os.de ist bereits registriert und sollte im Laufe des Tages aktiv werden.
Ansonsten gibt es Informationen derzeit an diesen Quellen:
Was ich mir noch wünschen würde: Viel mehr Naturwissenschaftler! Von den Cogscis mal abgesehen ist der Westerberg dort absolut unterrepräsentiert! Auf auf, ihr Mathematiker, Informatiker, SyWis, Physiker und so weiter! Engagiert euch! Der "Wind of Change" weht durch die Luft!
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Ein für mich bis dahin unvorstellbares Maß an Unsolidarität durch Studierende der (scheinbar) von unserer Kritik unbetroffenden Studiengängen prallte gegen das Gemeinschaftsgefühl, dass unsere kunterbunt gemische Truppe vereinigte. Diesen Leuten gegenüber habe ich ein Vertrauen entwickelt, dass ich so nie zuvor gekannt habe. Wo sonst könnte man zum Beispiel sein Laptop stundenlang rumstehen lassen, beaufsichtigt nur durch Personen, von denen man vorher nur einen Bruchteil persönlich kannte?
Doch was haben wir eigentlich erreicht? Am Dienstag Abend kommentierte eine Kommilitonin im Chat, dass sie einen Bericht in der Tagesschau gesehen habe und unsere Proteste ja offensichtlich nichts bringen würde. Doch ein entscheidenes Detail übersah sie: das Thema war in der Tagesschau. Wir haben es durch einen internationalen Flächenbrand geschafft, die Missstände in der Bildung wieder in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. Politiker aller Couleur äußerten ihr Verständnis und ihre Zustimmung für unsere Kritik. Bundesbildungsministerin Annette Schavan startete ein Strohfeuer mit der Ankündigung einer Bafög-Anhebung, die sie wieder aufschob als klar wurde, dass wir uns damit nicht zufrieden geben würden. Diese Politiker sind nun gefordert, den Dialog mit uns zu suchen, und ihren Worten auch Taten folgen zu lassen.
Die Formulierung eines gemeinsamen Positionspapiers und die Räumung des Hörsaals sind nicht das Ende unserer Arbeit, im Gegenteil. Die bundesweite Vernetzung geht gerade erst richtig los. Derzeit findet ein Treffen in München statt und weitere stehen vor der Tür. In Osnabrück haben wir Vorkehrungen getroffen, um nach der absehbaren Räumung nicht den Kontakt zueinander zu verlieren. Im Moment erholen wir uns von zwei anstrengenden Wochen und sammeln neue Kraft. Wir müssen nun einen neuen, geeigneten Raum für unsere Arbeit suchen, schließlich ist noch eine Menge zu tun. Wir sind erst am Anfang einer langen Roadmap. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob die Politik die Proteste und Demonstrationen ernst nimmt. Ich würde es ihr empfehlen. Denn selbst, wenn irgendwann alle Hörsäle in Deutschland, Österreich und der Schweiz geräumt sind, nichts hindert die Studierenden daran, erneut die Initiative zu ergreifen.