This is a post from my original site, which was hosted by the former blog service of the University of Osnabrück. I have moved it to the new site for archiving. Pages linked in this article may no longer work today, and the blog comments under the article no longer exist. Opinions expressed in this article reflect the point of view of the time of publication and do not necessarily reflect my opinion today.
Laut tagesschau.de hat die Piratenpartei 0,5% der Stimmen gesammelt. Das sind zwar weniger als Republikaner, NPD und Freie Wähler, aber bei einer Wahlbeteiligung von 61% und 4.370.463 Wahlberechtigten ( Stand 2008) doch immerhin eine respektable Anzahl. Sollten wir nun nicht besser unsere Marine nach Hessen schicken ;-)?
Glückwunsch an die hessischen Grünen und die hessische FDP, die es anscheinend geschafft haben, ganz alleine die enttäuschten SPD-Wähler aufzunehmen. Oder wie ich es heute schon irgendwo gelesen habe: Drei Parteien sind dem Projekt 18% wieder ein Stück näher gerückt!
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Bisher hielt ich die Grünen - trotz einiger Fehler, die sie während der Rot-Grünen Regierungszeit gemacht haben - immer noch für wählbar und integer. So steht im Bundestagswahlprogramm als Punkt 13 - Digital ist besser unter anderem:
[...] Den aktuellen Vorschlägen zur Einführung von Internetsperrlisten und den Aufbau einer umfassenden Sperrinfrastruktur erteilen wir eine klare Absage, da sie rechtsstaatlich und technisch unverantwortlich ist. [...]
Nun denn, dann muss es wohl sein. Der Piratenpartei fehlen in Niedersachsen derzeit noch 370 Unterschriften, um bei der Bundestagswahl auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Ich möchte daher alle Leser dieses Blogs mit Wohnsitz in Niedersachsen bitten, ihnen diese Unterschrift zu geben! Dazu muss man nur das Formular ausdrucken, ausfüllen und abschicken - fertig.
Es geht hier nur darum, die Partei auf den Wahlzettel zu befördern - die Wahlentscheidung muss jeder am 27. September selbst treffen.
Morgen (Samstag) finden in vielen deutschen Städten Proteste statt. Die von Osnabrück aus gesehen am nächsten gelegene dürfte eine Mahnwache vor dem Rathaus in Bielefeld sein.
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Huch, das ging ja nun ganz schnell. Jörg Tauss war konsequent und tritt aus der SPD aus und in die Piratenpartei ein (letzteres ist ein kleines Detail, dass NDR 2 in seinen Nachrichten gerade vergessen hat zu erwähnen). Die Homepage der Partei ist gerade nicht erreichbar, aber die Pressemitteilung der Piratenpartei wurde auch im Heise-Forum gepostet.
Damit hätte die Piratenpartei quasi ihren ersten Abgeordneten im Deutschen Bundestag.
Die SPD fordert Tauss nun natürlich auf, sein Mandat zurück zu geben. Ob er tatsächlich dazu verpflichtet ist, weiß ich nicht. Jedenfalls scheint er über einen Listenplatz, und nicht durch ein Direktmandat in den Bundestag eingezogen zu sein.
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> "[...] Die Partei heißt so, weil ihre Mitarbeiter für Sachen, die im Internet stehen, nichts bezahlen wollen. Und Leute, die sich einfach alles herunterladen, zum Beispiel Musik und Filme, werden Piraten genannt. Die erste Piratenpartei wurde in Schweden gegründet, von Menschen, die diese Regel im Internet abschaffen wollen. Deshalb haben sie sich Piratenpartei genannt: Sie wollen zeigen, dass sie es gut finden, wenn sich jeder im Netz alles nimmt."
Neue Osnabrücker Zeitung, Ausgabe vom 22. Juni 2009, Verfasser "andi", Hervorhebung von mir.
Gut, dass sie mir das gesagt haben! Ich hätte die doch fast für Leute gehalten, die Ahnung von Technik haben, das Urheberrecht in seiner derzeitigen Form schlicht als überholt ansehen und gegen die Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten sind. Warum gibt es eigentlich keine andere Zeitung mit Lokalteil für Osnabrück?