Bericht von der vermutlich letzten Sitzung der 32. Legislaturperiode des Studentinnen und Studentenparlaments

Published by cybso on 2010-04-21

This is a post from my original site, which was hosted by the former blog service of the University of Osnabrück. I have moved it to the new site for archiving. Pages linked in this article may no longer work today, and the blog comments under the article no longer exist. Opinions expressed in this article reflect the point of view of the time of publication and do not necessarily reflect my opinion today.

Hui, was für ein Titel :p

Also, hier die Ergebnisse der heutigen Sitzung im Schnelldurchlauf.

Das Protokoll und die folgende Tagesordnung wurden enstimming angenommen:

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Philipp war um 16:15 schon dabei, die Beschlussunfähigkeit zu verkünden, als im letzten Moment ein 23. Mitglied des StuPa den Saal betrat. Dringender Aufruf an alle, in Zukunft pünktlicher zu sein!
Formalia

Ann-Kathrin Schäfer bemängelt die Praxis des Präsidiums (ich halte mich da raus), die Protokolle eigenmächtig um Formalia zu erweitern. Die Diskussion schloss mit dem Vorschlag, in Zukunft die geänderte Version durch den Protokollanten absegnen zu lassen.
Wahl eines Wahlleiters für die Wahl zum AStA

Nadine Kanitz wird vorgeschlagen und ohne Gegenkandidat einstimmig gewählt.
Wahl der Mitglieder des AStA-Wahlausschusses

Eigentlich hätten wir laut unserer GO fünf Personen wählen müssen; es gab aber nur drei Kandidaten (Nicklas Vogel, Jens Schnau, Matthis Stolle), die dann mit 23:0:1 erwählt worden sind.
Festlegung des Wahltermins für die Wahl des 37. AStA

Der 2. Juli wurde mit 23:0:1 angenommen
Antrag des Filmfestes Osnabrück zur Förderung 2010

Es gab eine kurze Diskussion, wieso die Studierendenschaft diese Veranstaltung förden sollte. Abstimmungsergebnis: 19:2:4 für die Förderung.
Antrag des Präsidiums betreffend einer Stellungnahme

Das StuPa wurde um Stellungnahme zu den Plänen des Studentenwerks gebeten, die Wahlperiode für die Vertreter in den Gremien des Studentenwerks von bisher 2 auf nun 1 Jahr zu verkürzen. Das StuPa sprach sich mit 20:0:4 für die Beibehaltung der derzeitigen Regelung aus.
Antrag des AStA, die studentische Selbstverwaltung zur ehrenamtlichen Hilfe beim Schlossinnenhof-Festival aufzufordern

Die ursprüngliche Formulieren, die eher einer Zwangsverpflichtung entsprach, wurde deutlich entschärft und dann mit 14:7:4 angenommen. Kritisiert wurde vor allem, dass der Aufwand dieser Veranstaltung zu groß ist, um von den Leuten ehrenamtliche Hilfe zu verlangen.
Antrag der Grünen Hochschulgruppe zur Situation in der Mensa am WB

Das StuPa hat mit 22:0:2 eine Resolution beschlossen, die Uni, FH und Studentenwerk vorgelegt werden wird. Ich werde den Text hier veröffentlichen, sobald der Brief raus ist.

Berichte, Anfragen und Verschiedenes erspar ich mir mal. Übrigens, 12 TOPs in nicht mal 2 Stunden, das könnte neuer StuPa-Rekord sein ;-) Wie immer ist dies natürlich kein offizielles Protokoll, und insbesondere schrieb ich diesen Artikel nicht in meiner Eigenschaft als Vizepräsident des StuPa.

#uni