StuPa-Sitzung am 16. Juni (Update)

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Als Protokollant der letzten Sitzung war ich schon etwas früher informiert, aber heute lag sie im Briefkasten: Die Einladung zur StuPa-Sitzung am 16. Juni 2009 um 16 Uhr (s.t. ;-)) in Raum 11/215. Das ist gleich mehrfach ungewöhnlich, denn die nächste Sitzung sollte eigentlich erst am 1. Juli sein, der 16. ist ein Dienstag, und der Raum mal richtig was neues. Aber gut, die Begründung ist akzeptabel: nach der ziemlich langen Sitzung am 27. Mai mit mehreren vertagten Anträgen sollte der Termin am 1. Juli nicht überfrachtet werden, da dann der neue AStA gewählt werden soll.

Die Themen sind:

  1. Begrüßung etc.

  2. Formalia (Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls(*)

    Hierbei handelt es sich um eine vorläufige Version, noch nicht um das offizielle Protokoll. Aufgrund des Umfangs und der Eile wegen des kurzfristigen Termins bitte ich, mir Änderungswünsch nach Möglichkeit vorab per E-Mail zu schicken - ich fasse sie dann als Tischvorlage zusammen.

  3. Antrag der Grünen HSG auf Änderung der Satzung bzw. der Geschäftsordnung

    Download (PDF) - Es geht darum, die Homepage des StuPa zur offiziellen Aushangstelle zu erklären und die bestehende Praxis, Einladungen und Protokolle dort zu veröffentlichen, zur Pflicht zu machen und ggf. noch auszuweiten. Inhaltlich ist dies identisch mit unserem Antrag zur letzten Sitzung, basiert diesmal jedoch auf der richtigen Version der Satzung. Außerdem wurde die Änderung deutlicher hervorgehoben. Leider wurde diese Version aufgrund eines Missverständnisses nicht mitversandt.

  4. Antrag der htw+Firends

    Hier geht es wie im Antrag zur letzten Sitzung darum, Urabstimmungen in Zukunft zu ermöglichen. Den Unterschied zum Antrag in der letzten Sitzung habe ich auf die Schnelle nicht gefunden, ich muss sie mir mal beide nebeneinander ansehen. <Update> Die Anträge unterscheiden sich in "§ 5 Weitere Regelungen". Hier ist ein neuer Abs. 7 hinzugekommen, der das betroffene studentische Organ explizit zur Umsetzung der Entscheidung verpflichtet. Der bisherige Abs. 7 ist nun Abs. 8. </Update>

  5. Antrag des Präsidiums

    Gleicher Antrag wie zur letzten Sitzung. Es geht um die Anschaffung von Schaukästen für die offiziellen Aushangstellen.

  6. Berichte des AStA / Anfragen an den AStA

  7. Berichte der / Anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks

  8. Verschiedenens

  9. Antrag der JU HSG (nicht öffentlich)

    Wie dem Protokoll entnehmen zu ist, ist die eigenmächtige Verschiebung dieses Antrags in den nicht-öffentlichen Teil durch das Präsidium bereits in der letzten Sitzung unter anderem durch Vertreter der Grünen kritisiert worden (unserer Meinung nach sollte entweder der Antragssteller die nicht-öffentliche Behandlung wünschen, oder das Plenum in der Sitzung darüber entscheiden), auch wenn eine sehr knappe Mehrheit die Entscheidung unterstützte (11:12:13 gegen die Verschiebung in den öffentlichen Teil). Obwohl ein neuer Antrag mit Überarbeitungen eingereicht worden ist, wurde ihm wieder das "Vertraulich"-Wasserzeichen aufgedruckt. Bei aller Asympathie für die JU HSG aufgrund falscher Aussagen (zum Beispiel den nachträglichen eingepflegten Änderungen in ihrem letzten StuPa-Bericht) - ich würde mich auch darüber aufregen. Allerdings möchte ich auch nicht die Position des Präsidiums verschweigen, welches auf dem Standpunkt steht, dass es sich einfach nur um eine Fortsetzung des nicht-öffentlichen Antrags der letzten Sitzung handele. So gesehen macht der Stempel natürlich sinn.