StuPa-Sitzung heute - Update

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Sorry, vor lauter Stress bin ich nichtmal dazu gekommen, hier wenigstens die Tagesordnung für die heutige StuPa-Sitzung zu veröffentlichen. Sie beginnt in ner halben Stunde in 15/E10, und die Themen sind:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Antrag der Fraktionen auf Anerkennung der Geschäftsordnung
  3. Formalia (Tagesordnung, Protokollgenehmigung)
  4. Wahl des StuPa-Präsidiums
  5. Ein Antrag von HTW, JU und Strolche auf Änderung des Wahlverfahrens für die Ausschüsse, sowie ein Antrag aller Gruppen für einige kleinere Änderungen
  6. Wahl der Ausschüsse (Initiativen, Haushalt, AStA-Wahl und StuPa-Wahl)
  7. Wahl des Kassenprüfenden
  8. Wahl des Wahlleiters zur AStA-Wahl
  9. Antrag des Japanischen Filmfestes (Förderungswunsch)
  10. Antrag das "StuPa-Mitglieds" Philipp Zeller (Rüge der JU für ihren Wahlkampf)
  11. Antrag des AStA auf Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft, die sich "mit Ideen und Möglichkeiten zur Verwendung der Haushaltsmittel beschäftigen soll".
  12. Berichte des AStA / Anfragen an den AStA
  13. Berichte der / Anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks
  14. Verschiedenes

Eventuell werd ich mich gleich im Live-Blogging versuchen, schau'n wir mal :-)

Hier ist zu wenig Platz für Einladung, Anhänge und Laptop. Ich mach mir Notizen und berichte doch besser im Nachhinein :-)

Update

Vier Stunden hat diese Sitzung heute gedauert. Für eine konstituierende Sitzung mit 14 + 3 Tops aber durchaus normal. Hier nun der Rest:

Top 4: Wahl des Präsidiums

Der neue StuPa-Präsident ist Philipp Zeller (htw, 37 Stimmen), die Vizepräsidenten sind Robert Notbohm (Juso, 36) und Jens Schnau (Grüne, 37).

Top 5: Änderung der Geschäftsordnung

Der fünfte Top dauerte gefühlt am längsten. Der unstrittige Teil waren ein paar allgemeine Änderungen an der Geschäftsordnung, zum Beispiel dass auch Stellvertreter mit mindestens 50% Anwesenheit sich diese bescheinigen lassen können. Soweit kein Ding (43:0:1). Daneben gab es jedoch den Änderungsantrag, das Wahlverfahren für die Besetzung der Ausschüsse zu ändern. Bisher war es so, dass für jeden Ausschuss Kandidaten vorgeschlagen und dann über diese abgestimmt werden. Auch die kleinen Parteien sind dabei eigentlich nie zu kurz gekommen. Dem neuen Vorschlag nach hätten diese Plätze gleichmäßig vergeben werden sollen, wobei jede Fraktion - geordnet nach Stärke - einen Posten für sich hätte beanspruchen können.

Letztendlich ist dieser Vorschlag jedoch (knapp) durchgefallen, da das bisherige Verfahren gut funktionierte und eine Planung im Vorfeld, welche Mitglieder für welche Ausschüsse kandidieren würden, kaum noch möglich gewesen wäre. Zumal es oft Probleme gibt, überhaupt für alle Ausschüsse freiwillige Kandidaten zu finden. Es gab 20 Ja-Stimmen, für einen Erfolg hätte der Antrag aber die absolute Mehrheit, also 23 Stimmen, benötigt.

Top 6: Wahl der Ausschüsse

Fast demonstrativ zeigte die daran anschließende Wahl der Ausschüsse, dass das bisherige Verfahren durchaus praktikabel ist. Jeder, der kandidiert hatte, wurde auch gewählt. Hier die Ergebnisse:

Initiativenausschuss

Haushaltsausschuss

AStA-Wahlausschuss

StuPa-Wahlausschuss

Anschließend wurden die Termine für die Wahlen festgelegt. Der nächste AStA wird in der Sitzung am 1. Juli 2009 gewählt, das nächste StuPa am 27. und 28. Januar 2010.

Top 7: Kassenprüfer

Die Kassenprüfer sind Till Valentin Meickmann und Tillman Kuban, beide von der JU.

Top 8: Wahl des AStA-Wahlleiters

Die AStA-Wahl am 1. Juli wird von Mathis Stolle (htw) geleitet.

Top 9: Antrag des Japanischen Filmfestes

Nach Vorstellung und kurzer Diskussion wurde dem Japanischen Filmfest eine Förderung von 2500 EUR aus den Mitteln der Studierendenschaft gewährt (30:0:8).

Top 9a: Tischvorlage Antrag der Initiative zur Förderung selbstbestimmten Lernens in universitären Kontexten

Die Initiative beantragte Anerkennung und die höchstmöglichste Erstförderungssumme von 400 EUR. Nach der Vorstellung entwickelte sich eine kurze Diskussion mit der JU, in der es aber mehr um grundsätzliche Fragen als um die Initiative ansich ging. Konkret wurde gefordert, Initiativen sollten sich erstmal als würdig erweisen und sich zunächst aus eigener Tasche finanzieren, bevor das StuPa diese fördert. Dagegen wurde (u.A.) das Argument eingeworfen, dass die Initiativenförderung nicht dazu da sei, erfolgreiche Initiativen zu belohnen, sondern ihnen den Erfolg überhaupt möglich zu machen. Der Antrag wurde am Ende mit 28:1:9 angenommen.

Top 9b: Tischvorlage Initiativeantrag des Masifunde Bildungsförderung e.V.

Auch diese Initiative wurde anerkannt und eine Erstförderungssumme i.H.v. 400 EUR zugebilligt (31:0:4).

Top 10: Antrag von Philipp Zeller, die JU für ihren Wahlkampf zu rügen

Philipp beantragte, die JU für ihren Wahlkampf zu rügen, da dieser gegen einen StuPa-Beschluss verstoßen habe, der die Hochschulgruppen zu einem respektvollen Umgang miteinander verpflichtet. Konkret wurden die massiv irreführende "AStA-Umfrage" sowie der Flyer "Sümpfe trockenlegen" thematisiert. Auf die Frage von Antje Mensen, ob die JU ihren Wahlkampf selbstkritisch sehe und im nächsten Jahr genauso betreiben würde, antwortete ein Vertreter der JU zunächst sinngemäß "Das weiß ich noch nicht". Weiter wollten sie sich nicht äußern. Dies überzeugte die anwensenden Parlamentarier nicht, dem Antrag wurde mit 20:9:4 stattgegeben.

Top 11: Antrag des AStA

Dem Antrag, einen Ausschuss einzurichten, der sich mit der Verwendung der AStA-Rücklagen befasst, wurde stattgegeben.

Wie immer gilt: dies ist kein offizielles Protokoll, alle Angaben ohne jede Gewähr! Insbesondere die Schreibweise der Namen könnte fehlerhaft sein!