Bericht vom StuPa-Marathon (inkl. Semesterticket)

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Nachdem die letzte StuPa-Sitzung erfreulich kurz war, hatten wir dieses mal mehr und kontroversere Themen auf der Tagesordnung. Das Ergebnis waren fast vier Stunden Diskussion, zwischenzeitlicher Raumwechsel inklusive.

Hier die Entscheidungen im Schnelldurchlauf. Wie immer handelt es sich nicht um ein offizielles Protokoll, da dieses erst auf der nächsten StuPa-Sitzung genehmigt werden muss. Alle Abstimmungsergebnisse ohne Gewähr.

Antrag Initiative Sicherheitspolitik

Zu Entscheiden war der Antrag zur Anerkennung der "Initiative für Sicherheitspolitik". Es folgte eine lange Diskussion, in der unter anderem einzelne Werbekampagnen der Vorgängerorganisation "Bund studentischer Reservisten" sowie personelle verquickungen thematisiert wurden. Am Ende wurde der Antrag mit 14:15:8 sehr knapp abgelehnt.

Antrag des Initiativenausschusses

Für die restlichen Initiativen hat sich der Initiativenausschuss des StuPa auf Empfehlungen einigen können. Mit Ausnahme der "Initiative Datenschutz", die ihren Antrag auf finanzielle Förderung von 400,- EUR (höchstmöglichste Erstförderungssumme) auf 2000,- EUR angehoben hat, wurden diese Empfehlungen einstimmig angenommen. Über die Initiative Datenschutz wurde separat abgestimmt, der Antrag wurde mit 25:10:4 angenommen.

Antrag freie Software

Aufgrund der vollgepackten Tagesordnung und einer ausführlichen Diskussion im AStA, der dem Vorhaben ablehnend gegenüber steht, haben wir den Antrag zurück gezogen.

Semesterticket

Der nächste größere Punkt war das Semesterticket, bei dem dieses mal viele Variationen zur Auswahl standen. Angenommen wurde die Variante, das bestehende Ticket um DB-Regio-Niedersachsen ("Kleines Niedersachsenticket") und die Westfalenbahn-Strecke Münster-Rheine zu erweitern, was die Kosten im Vergleich zum Status Quo nur um knapp 4 EUR im Wintersemester erhöhen wird. Die Verlängerung der NordWestBahn-Strecke bis nach Wilhelmshaven sowie der Hinzukauf der metronom-Strecken nach Hamburg und Göttingen fanden keine Mehrheit. Ebenso nicht das Angebot der Stadtwerke, für ca. 5 EUR mehr die Taktung der Linie 21 zwischen Westerberg und Innenstadt zu Stoßzeiten zu erhöhen (dieser Vertrag hätte sowohl im StuPa der Uni als auch der FH angenommen werden müssen).

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse:

Zusammengefasst also: Neben den Strecken, die bisher auch schon befahren werden konnten, können ab dem Wintersemester die niedersächsischen Strecken der DB im Regionalverkehr sowie die Strecke Münster-Rheine mit der Westfalenbahn verwendet werden. Bevor jemand wegen Schwarzfahren erwischt wird: Hamburg und Göttingen können nur mit dem metronom und demnach nicht mit dem Semesterticket erreicht werden!

Aufgefallen ist mir ansonsten nur die Abwesenheit der JU, die sich doch so gerne für ein Niedersachsenticket einsetzen wollte. Sie wären zwar noch nicht stimmberechtigt gewesen, hätten sich aber selbstverständlich an der Diskussion beteiligen können.

Haushalt 2009

Auch dieses Thema war ursprünglich kontrovers, der nun vorgelegte Haushaltsentwurf fand jedoch nun eine eindeutige Mehrheit von 38:0:0.

Anfragen an die studentischen Vertreter im Studentenwerk

Hier gab es mehrere Berichte, für die ich einfach mal auf das offizielle Protokoll verweise. Der meiner Meinung nach interessanteste: das Studentenwerk lehnt es definitiv ab, Wasserspender in der Mensa bzw. Cafeteria zu errichten. Jedoch würden Studenten, die darum bitten, angeblich kostenlos Leitungswasser an der Kasse erhalten können. Also einfach mal dieses Angebot austesten :-)

Nächste Sitzung

Da der 2. Nachtragshaushalt 2008 zu spät fertig geworden ist und nicht als Tischvorlage eingereicht werden kann, wird es nächste Woche noch eine zweite außerplanmäßige StuPa-Sitzung geben. Mein ganz großes Beileid an Hannah und den Rest vom Präsidium, die jetzt gerade Einladungen verschicken dürfen.